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   BGH, 10.05.1995 - 1 StR 116/95   

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BGH, 10.05.1995 - 1 StR 116/95 (https://dejure.org/1995,6359)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1995 - 1 StR 116/95 (https://dejure.org/1995,6359)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1995 - 1 StR 116/95 (https://dejure.org/1995,6359)
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  • BGH, 06.07.1990 - 2 StR 549/89

    Strafrechtliche Produkthaftung: Lederspray

    Auszug aus BGH, 10.05.1995 - 1 StR 116/95
    Aus diesen Feststellungen ergibt sich, daß die Angeklagten durch ihr pflichtwidriges Vorverhalten eine Gefahrenlage für P. geschaffen hatten und deshalb verpflichtet waren, den dadurch drohenden Schaden abzuwenden; das galt hier besonders deshalb, weil das Vorverhalten die Gefahr des Todeseintritts als naheliegend erscheinen ließ und die Pflichtwidrigkeit gerade in der Verletzung eines solchen Gebotes bestand, das dem Schutze des gefährdeten Rechtsguts zu dienen bestimmt war (vgl. BGHSt 37, 106, 115 m.w.Nachw.).
  • BGH, 31.03.1955 - 4 StR 51/55

    überfahrener Betrunkener - § 211 StGB, Verdeckungsabsicht, Mittel - Folge; § 53

    Auszug aus BGH, 10.05.1995 - 1 StR 116/95
    Denn dieser Erfolg war bei der Fahrlässigkeit nicht gewollt und durch den vorsätzlichen Tötungsversuch hier nicht erreicht worden; nach den bisherigen Feststellungen war P. - nämlich bereits tot, als K. kurze Zeit später das blaue Zelt wieder verließ (UA S. 36), so daß es ausgeschlossen erscheint, daß auch bei entsprechenden Bemühungen der Angeklagten ärztliche Hilfe rechtzeitig herbeigeholt werden konnte (vgl. BGHSt 7, 287, 288; Hirsch in LK 10. Aufl. § 226 Rdn. 8).
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